Schulpflicht in Rheinland Pfalz:

Schulpflicht allgemein:

Wie bereits im Zusammenhang mit der Einschulung erwähnt, zwingt der Staat im Wege der Schulpflicht seine Bevölkerung quasi zu deren Glück, was auch weitgehend akzeptiert wird.

Zu beachten ist, daß die Schulpflicht keine Bagatelle ist. In § 66 SchulG ist geregelt, daß die Verletzung der Verpflichtung zum Schulbesuch zwangsweise durchgesetzt werden kann. Gem. § 66 I.V.m. § 100 SchulG ist zudem geregelt, daß dies eine Ordnungswidrigkeit darstellen kann. Hieran erkennt man wiederum, daß das Schulverhältnis durchaus massive Grundrechtseingriffe beinhalten kann.

Schulpflicht und Teilnahme am Unterricht:

Die Schulpflicht beinhaltet natürlich zuallererst die Pflicht zur Teilnahme am Schulunterricht (vgl. § 64 Abs. 1 SchulG).

Auch wenn einzelne Fächer als sinnlos oder schlecht unterrichtet angesehen werden, so gibt es bisher kaum jemanden, der daraus ein Recht begründen möchte, daß man sich in der Schule seinen Tagesablauf quasi selbst zusammenstellen darf. Schulpflicht besteht für den ganzen Schultag.

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Schulpflicht und Teilnahme an sonstigen (verbindlichen) Schulveranstaltungen:

Die Schulpflicht besteht darüber hinaus auch bei der Teilnahme an "sonstigen verbindlichen Schulveranstaltungen" (§ 64 Abs. 1 SchulG). Hierzu wird man (analog den Regelungen anderer Bundesländer wie Baden-Württemberg) gemeinhin die folgenden Veranstaltungen zählen müssen:

  • Wanderungen und Jahresausflüge,
  • Chor, Orchester- und Sporttage,
  • Besuch von bildungsfördernden Veranstaltungen sowie Theateraufführungen und musikalischen Darbietungen,
  • Lehr- und Studienfahrten sowie Veranstaltungen im Rahmen der politischen Bildung,
  • Schullandheimaufenthalte,
  • Lerngänge und Betriebserkundungen,
  • Projekttage,
  • Schüleraustausch mit dem Ausland,
  • Internationale Schülerbegegnungen mit Staaten Mittel- und Osteuropas.

Nach richtiger Auffassung von Niehues/Rux (aaO. R 245) sollte eine Teilnahmepflicht allerdings dann nicht bestehen, wenn die Veranstaltungen nicht der Unterrichtung und Erziehung der Kinder dienen oder nicht mit dem Schulunterricht in unmittelbarem Zusammenhang stehen. Andernfalls würde der Inhalt des Schulverhältnisses über die Maßen ausgedehnt. Allerdings wird ein solcher Fall nur ganz selten vorliegen, da die meisten der obig genannten Veranstaltungen eindeutig schulische Zwecke verfolgen.

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Schulpflicht und Krankheit/ Beurlaubung/ Befreiung:

Desweiteren werden unter der den Gliederungspunkten "Erkrankung", "Befreiung vom Unterricht" und "Beurlaubung von der Schule" auch Sachverhalte angesprochen, die im Einzelfall eine zeitweise bzw. situationsbedingte Befreiung von der Schulpflicht beinhalten. In Rheinland-Pfalz gibt es hierzu Regelungen in den Schulordnungen.

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